Clik here to view.
Räumungsklage in München - BGH-Urteil könnte Schicksal von Millionen Mietern...
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Mittwoch, ob Mieter nach mehr als 30 Jahren ausziehen müssen - wegen Eigenbedarfs in einer nicht alltäglichen Konstellation. FOCUS Online klärt die...
View ArticleClik here to view.
Rechte von Mietern geschwächt - BGH entscheidet beim Eigenbedarf zugunsten...
Mieter müssen auch in Zukunft damit rechnen, dass ihnen die Gesellschafter einer Investorengemeinschaft mit Verweis auf Eigenbedarf die Wohnung kündigen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am...
View ArticleClik here to view.
BGH-Urteil - Bausparkassen dürfen gut verzinste Altverträge nach zehn Jahren...
Bausparer haben keine Chance, sich gegen die Kündigung eines alten Bausparvertrags mit hohen Zinsen zu wehren. Einen solchen Vertrag über mehr als zehn Jahre als reine Sparanlage laufen zu lassen,...
View ArticleClik here to view.
Apparate abschalten? - Deshalb sollten Sie noch heute eine Patientenverfügung...
Wenn ein Patient bewusstlos ins Krankenhaus kommt, steht plötzlich die Frage im Raum, ob die Person lebenserhaltende Maßnahmen wünscht - oder nicht. Klarheit schafft in solchen Fällen nur eine...
View ArticleClik here to view.
Urteil zu Eigenbedarf - Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Mietern
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt den Mieterschutz und stoppt die verbreitete Praxis, den Bedarf des Vermieters an Büro- oder Geschäftsräumen als legitimen Kündigungsgrund anzuerkennen.
View ArticleClik here to view.
Wenn Kinder Straftat begehen - BGH: Eltern müssen Namen der Kinder verraten...
Eltern müssen Schadenersatz für die illegale Teilnahme ihrer Kinder an Musik- oder Filmtauschbörsen im Internet leisten, wenn sie wissen, welches Kind die Tat begangen hat, dessen Namen aber gegenüber...
View ArticleClik here to view.
"Sittenwidrige" Masche - BGH stoppt Banken-Falle: Ehepartner haften nicht,...
Ein Kredit muss her, doch die Sicherheiten sind dürftig. Regelmäßig bitten Banken dann den Ehepartner, als Bürge für das Darlehen geradezustehen. Doch damit nutzen sie die Situation des vermögenslosen...
View ArticleClik here to view.
Streit um Abstandsgrenze - BGH-Urteil: Wärmedämmung darf nicht in...
Ein Berliner Immobilienbesitzer hat an seinen Neubau eine Wärmedämmung anbringen lassen. Damit wurde die Abstandsgrenze zum Nachbarn unterschritten. Der Bundesgerichtshof urteilte: Das muss der...
View ArticleClik here to view.
„Ich konnte dieses Unrecht nicht ertragen“ - Skrupelloser Betrug: Skandal um...
Viele Tausende Frauen haben durch den Brustimplantate-Pfusch des Herstellers PIP schlimmes Leid hinter sich. Immer noch hoffen sie auf Schmerzensgeld. Jetzt klärt sich, ob womöglich ein deutscher TÜV...
View ArticleClik here to view.
Keinen Vorschuss für Reparatur - Defekter Gebrauchtwagen: BGH spricht...
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Gebrauchtwagen-Käuferin gestärkt. Im verhandelten Fall forderte eine Kundin einen Vorschuss, um einen gerade gekauften defekten Gebrauchtwagen reparieren zu...
View ArticleClik here to view.
BGH verkündet Urteil zu Extra-Kosten - 10 Cent für jede SMS-TAN! Dürfen...
Beim Online-Banking lassen sich etliche Kunden ihre Transaktionsnummern (TAN) per SMS aufs Handy schicken - mit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) entscheidet sich am Dienstag (9.00 Uhr), ob...
View ArticleClik here to view.
Urteil zum Online-Banking - BGH kippt Banken-Klausel für kostenpflichtige...
Beim Online-Banking lassen sich etliche Kunden ihre Transaktionsnummern (TAN) per SMS aufs Handy schicken - manche Banken verlangen hierfür Gebühren. Das ist womöglich nicht rechtens, hat der...
View ArticleClik here to view.
Ungerechtfertigte Kosten in Milliardenhöhe - Streit um dreiste Gebühren der...
Fünf Euro für eine Benachrichtigung und zwei Euro für eine Löschung eines Dauerauftrags - darf eine Sparkasse Extra-Gebühren für solche Dienstleistungen verlangen? Ja, sagt die Sparkasse Freiburg. Das...
View ArticleClik here to view.
SMS-Tan, Darlehen, Dauerauftrag - Richter strafen Sparkasse ab: Diese...
Der Bundesgerichtshof hat heute einer Sparkasse verboten, von ihren Kunden Extra-Gebühren für Pflicht-Benachrichtigungen per Brief zu kassieren. Immer wieder landen solche Fälle vor Gericht. FOCUS...
View ArticleClik here to view.
+++ Wirtschafts-News +++ - Knallhartes BGH-Urteil: Tabakunternehmen darf auf...
Aktien, Währungen, Fonds, Rohstoffe, Zertifikate in Realtime. Hier finden Sie täglich alle wichtigen News inklusive der Kursbewegungen in Dax, Dow Jones, Nikkei, sowie beim Gold- oder Ölpreis....
View ArticleClik here to view.
Rittersport kämpft um Patent - Ein BGH-Urteil könnte die Schokoladenregale im...
Hat die Schokolade ihre Form nur, weil sie so besser in die Jackentasche passt? So sieht es das Bundespatentgericht und bezieht sich dabei auf die Firmengründerin. Für den Hersteller könnte das...
View ArticleClik here to view.
Schönheitsreparaturen - Wann Mieter die Wohnung streichen müssen
Wenn Mieter ausziehen, kommt es oft zum Streit über das Renovieren der Wohnung. Doch viele Mietverträge enthalten ungültige Klauseln. Das müssen Mieter und Vermieter wissen, um teure Fettnäpfchen zu...
View ArticleClik here to view.
Urteil - BGH entscheidet über Stromrechnungen
Einem Ehepaar flattert eine Stromrechnung ins Haus, die zehn Mal so hoch ist wie im Vorjahr. In einem anderen Fall soll ein Mieter einen großen Teil der Heizkosten eines Mehrfamilienhauses alleine...
View ArticleClik here to view.
Verletzter fordert tausende Euro Schadenersatz - BGH entscheidet: Gemeinde...
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft am Mittwoch, wer bei Schnee und Eis für nicht gestreute Stellen auf dem Gehweg haftbar ist. Ein Münchner klagt auf 4300 Euro Schadenersatz, weil er sich...
View ArticleClik here to view.
Zum "Raser"-Urteil des BGH - Gefühlt bleiben sie Mörder
Warum ich so froh bin, dass in Deutschland Richter Urteile sprechen und überprüfen - sachlich und mit Abstand.Von FOCUS-Online-Autor Josef Seitz
View Article
